Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten im elektronischen Geschäftsverkehr sowie Verbraucherinformationen nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz)

§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Geltungsbereich der AGB für Unternehmer
§ 3 Eigentumsvorbehalt
§ 4 Gewährleistung
§ 5 Transportschäden
§ 6 Datenschutz
§ 7 Anwendbares Recht
§ 8 Gerichtsstand
§ 9 Verbraucherinformationen und Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr

(1) Sofern in diesen AGB besondere Rechte und Pflichten nur für Verbraucher gemäß § 13 BGB
oder nur für Unternehmer gemäß § 14 BGB vereinbart werden, gelten folgende Begriffsbestimmungen:
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen Tätigkeit zugeordnet wären können.
(3) Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Geltungsbereich der AGB für Unternehmer
(1) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) gelten
ausschließlich diese AGB. AGB des Käufers gelten nur insoweit, als der Verkäufer ihnen vor
dem jeweiligen Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(2) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) gelten diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder
Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

§ 4 Gewährleistung
(1) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 2 der AGB), so stehen ihm
die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt dabei 24 Monate ab der Ablieferung der Sache beim Käufer.
(2) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB), so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Für gebrauchte Sachen wird gegenüber einem Unternehmer keine Gewährleistung übernommen. Ansprüche
auf Schadensersatz sind hiervon ausgenommen. Diese richten sich nach den gesetzlichen Regelungen.
(3) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) stehen ihm Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß § 5 Absatz 4 dieser AGB nachgekommen ist.

§ 5 Transportschäden
(1) Sofern der Käufer Verbraucher (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) ist, bitten wir darum, Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt beim Frachtdienst zu reklamieren bzw. die Annahme zu verweigern. Zudem bitten wir den Käufer in diesem Falle umgehend Kontakt per E-Mail, Fax oder Post mit uns aufzunehmen.
(2) Bei der Entdeckung von verborgenen Mängeln bitten wir ebenfalls um umgehende Benachrichtigung.
(3) Eine Verkürzung der Gewährleistungsrechte, Widerrufsrechte und Verjährungsfristen ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
(4) Sofern der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) ist, hat er die Ware sofort nach Empfangnahme auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich beim Verkäufer anzuzeigen.
Verpackungsschäden muss sich der Käufer bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung erfolgen.

§ 6 Datenschutz
(1) Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten, also Name,
Adresse, E-Mail-Adresse, Zahlungsdaten, gegebenenfalls Fax- und Telefonnummer werden
unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (insbesondere den
Europäischen Datenschutzrichtlinien, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem
Telemediengesetz (TMG)) von uns gespeichert und verarbeitet. Wir benötigen diese Daten
zur Abrechnung, Lieferung und Rechnungsstellung. Mit diesen Daten können Ihre
Bestellungen verarbeitet und ausgeführt und Sie darüber auf dem Laufenden gehalten
werden.
(2) Wir geben die personenbezogenen Daten nicht ohne ausdrückliche und jederzeit
widerrufliche Einwilligung des Käufers oder ausdrückliche gesetzliche Befugnis oder
gesetzliche Verpflichtung an Dritte weiter. Eine gesetzliche Befugnis zur Weitergabe Ihrer
personenbezogenen Daten an Dritte besteht für die Weitergabe Ihrer personenbezogenen
Daten an unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von
Daten benötigen (z.B. das mit der Zahlung beauftragte Bankinstitut oder das mit der
Lieferung beauftragte Versandunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang
der übermittelten Daten jedoch nur auf die notwendigen Daten.
(3) Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und /oder
Löschung der gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen per E-Mail, Post oder
Fax. Die entsprechenden Kontaktdaten finden Sie in der Anbieterkennzeichnung.
(4) Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre
Daten nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.

§ 7 Anwendbares Recht
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Gegenüber
Verbrauchern (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) gilt diese Rechtswahl demnach nur insoweit, als
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht den Regelungen dieser AGB entgegenstehen. Die Geltung
von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 8 Gerichtsstand
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Lieferung der Waren und/oder diesen AGB
sind die Gerichte am Sitz des Verkäufers ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann
ist oder es sich beim Kunde um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Kunde keinen festen Wohnsitz in
Deutschland hat, der Kunde den Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach
Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthaltsort des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 9 Verbraucherinformationen und Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur in
deutscher Sprache angeboten.

2. Vertragsschluss
a) Die Produktdarstellungen im Online-Shop sind keine verbindlichen Angebote des
Verkäufers sondern stellen lediglich eine Aufforderung des Verkäufers an den Käufer dar,
selber ein Kaufangebot an den Verkäufer abzugeben.
b) Mit Absendung der Online-Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot über die
bestellten Waren zu dem in der Bestellübersicht angegebenen Preis ab.
c) Das Angebot des Käufers wird durch Übersendung einer Auftragsbestätigung innerhalb von
3 Werktagen nach Absendung der Bestellung des Käufers durch den Verkäufer
angenommen. Sofern der Käufer innerhalb dieser Frist keine Auftragsbestätigung des
Verkäufers erhält, gilt das Angebot des Käufers als abgelehnt und der Vertrag kommt nicht
zustande.

3. Korrektur von Eingabefehlern vor Absendung der Bestellung
Ihre Bestellung können Sie vor der endgültigen Versendung auf einer gesonderten Seite
überprüfen. Eingabefehler können sie dann durch Anklicken des „Zurück“-Buttons Ihres
Internetbrowsers auf der vorherigen Seite korrigieren.

4. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Bestelldaten
und die AGB werden dem Käufer spätestens unverzüglich nach Abschluss des Vertrages per
E-Mail in Textform zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus
Sicherheitsgründen für den Käufer nicht mehr über das Internet zugänglich.

5. Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung
a) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch die im Bestellablauf angebotenen Zahlungsoptionen.
b) Ratenzahlungen bedürfen der vorherigen Abstimmung/Vereinbarung mit dem Verkäufer.
c) Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, nach Ablauf einer
angemessenen Frist zur Leistung, von dem Vertrag zurückzutreten.

6. Einzelheiten hinsichtlich der Lieferung
a) Sofern vor Vertragsschluss nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung der Waren
grundsätzlich durch Sendung der Ware an die vom Käufer mitgeteilte Adresse innerhalb
Deutschlands oder an die während des Bestellvorgangs auswählbaren Länder. Lieferungen
an andere Länder sind ausgeschlossen.
b) Die maximale Lieferfrist innerhalb Deutschlands beträgt bei Vorkasse (z.B. Überweisung,
Paypal etc.) 7 Werktage (Sonn- und staatlich anerkannte Feiertage ausgenommen) nach
Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut durch den Käufer. Wird
Nachnahme oder Rechnungskauf angeboten, beträgt die maximale Lieferfrist 7 Werktage
(Sonn- und staatliche Feiertage ausgenommen) nach Vertragsschluss.
c) Die maximale Lieferfrist in die sonstigen während des Bestellvorgangs auswählbaren
Länder beträgt bei Vorkasse (z.B. Überweisung, Paypal etc.) 10 Werktage (Sonn- und
Feiertage ausgenommen) nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende
Kreditinstitut durch den Käufer. Wird Nachnahme oder Rechnungskauf angeboten, beträgt
die maximale Lieferfrist 10 Werktage (Sonn- und staatlich anerkannte Feiertage
ausgenommen) nach Vertragsschluss.
d) Lieferfristen für Sonderanfertigungen werden gesondert mit dem Käufer abgesprochen.
e) Auf Grund von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie z.B. höhere
Gewalt, Betriebsstörungen, etc., kann es zur Verzögerung der Lieferung der Ware
kommen. Der Verkäufer wird den Käufer umgehend hiervon informieren. Die Rechte des
Käufers bleiben hiervon unberührt, insbesondere ist der Käufer berechtigt, nach dem
Setzen einer angemessenen Nachfrist von dem Vertrag zurückzutreten.
f) Ist die Lieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, unmöglich, so ist
der Anspruch auf Lieferung ausgeschlossen. Der Verkäufer verpflichtet sich im Falle der
Nichterfüllbarkeit der Leistung den Käufer umgehend über die Leistungshindernisse zu
informieren und bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
g) Wir weisen darauf hin, dass der Verkäufer unabhängig von einer Transportversicherung
das Risiko des Untergangs oder der Beschädigung der Ware auf dem Transportweg trägt,
sofern der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) ist.
h) In der Wahl des Transportunternehmens ist der Verkäufer frei.

7. Preise und Versandkosten
a) Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise enthalten die gesetzliche
Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile (Gesamtpreis) zuzüglich der gesondert
ausgewiesenen Versandkosten.
b) Die gesondert angegebenen Versandkosten gelten für den Versand innerhalb
Deutschlands und in die sonstigen, bei der Bestellung auswählbaren Länder. Die
Versandkosten werden dem Käufer vor Abgabe seiner Vertragserklärung deutlich mitgeteilt.
c) Unterliegt der verkaufte Artikel der Differenzbesteuerung (gebrauchte Waren) verstehen
sich die Verkaufspreise inklusive der vom Verkäufer nach § 25 a UStG abzuführenden
Umsatzsteuer und zuzüglich der gesondert ausgewiesenen Versandkosten. Im Falle einer
Differenzbesteuerung ist die Mehrwertsteuer nicht ausweisbar.

8. Zoll- und Einfuhrgebühren bei Lieferungen in Staaten außerhalb der EU
Wir weisen darauf hin, dass bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union
(Drittländer) weitere Zollgebühren bzw. Steuern anfallen können, sobald die gekaufte Ware das
Drittland erreicht hat. Diese weiteren Zollgebühren bzw. Steuern gehen zu Lasten des Käufers.
Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf diese Gebühren und kann die Höhe auch nicht
vorhersagen, da die Zollbestimmungen von Land zu Land beträchtlich variieren. Wir empfehlen
dem Käufer bei einer Lieferung in ein Drittland, mögliche Zollgebühren bzw. lokale Steuern bei
dem für das Drittland zuständigen Zollamt zu erfragen.

9. Informationen über Gewährleistungsbedingungen und Garantien
a) Informationen über die Gewährleistungsbedingungen finden Sie in § 4 der AGB.
b) Sofern der Verkäufer eine zusätzliche freiwillige Garantie gewährt, werden die
gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Käufers hierdurch nicht eingeschränkt. Die
Garantie gilt vielmehr zusätzlich zu den gesetzlichen Gewährleistungsrechten, wobei der
Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für deren Geltendmachung
gegenüber dem Verkäufer erforderlich sind, der jeweiligen Garantieerklärung entnommen
werden können.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher
Schließen Sie ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke ab, das überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann
(Verbraucher im Sinne von § 13 BGB) steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Saharashop, Jawad El Jamali, Taunusstr. 15, 51105 Köln,
info@saharashop.de, Tel. 0221 / 29 86 30 25 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B.
ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,
das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns
eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der
ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem,
welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns Saharashop, Jawad El Jamali, Taunusstr. 15, 51105 Köln,
info@saharashop.de, Tel. 0221 / 29 86 30 25 zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust
auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
- Zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell
überschritten würde,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die
aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller
Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-
Verträgen,

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen:
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der
Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit
untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten
Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
 

11. Hinweise gemäß BatterieG
Als Endverbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie
können diese nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort
kostenfrei zurückgeben. Sie können Batterien oder Akkus auch per Post kostenfrei an uns
zurücksenden.

Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen
Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als
schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Diese Zeichen bedeuten, dass Sie
Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen.

12. Ladungsfähige Adresse

Unsere Ladungsfähige Adresse lautet:
El Jamali Home Decor GmbH
Siegburger Str. 516
51105 Köln

13. Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung (OS-Plattform) mit Online-Händlern bereit.
Diese OS-Plattform ist unter dem folgenden Link erreichbar:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

Stand dieser AGB: 12.01.2016